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  fragwürdige SH-Gerichtspraxis: kein Besuchsrecht und Alimentenbetreibung d. Oechslin - Sulzberger! 64
28.09.2010 von josef

Auch die Dunkelkammer von Schaffhausen rechtfertigt die hermetische Abriegelung von Vater und Kindern. Ein weiteres, äusserst düsteres und verfilztes Kapitel der Schaffhauser Justiz. Dazu sind bis heute alle meine Bemühungen um eine schriftliche Bestätigung, dass der zuständige Richter weder befangen, korrupt noch sonstwie käuflich ist, ins Leere geleitet worden. Wenn ein Richter befugt sein kann, einen Handwerker innert weniger Stunden um gute 5000 Franken zu enteignen, dürfte ein ehrlicher Jurist demnach seinen Amtsteid mit grosser Freude mit der Bestätigung erneuern, dass er weder als Freimaurer noch sonstwie, gegen bestehendes Recht und Gesetz gepolt worden ist. ...

Das anstelle dieser Bestätigung ins Leben gerufene Theater hat mein Vertrauen in die - sagen wir auf mich angesetzten - Richter jedenfalls nicht umsonst so stark erschüttert. ...


Mein erster Abänderungsantrag Scheidungsurteil. Infolge angeblich allseitig - auch Kinder - strikter Ablehnung des Vaters,

sowie der Gefahr durch betrügerischen Amtsmissbrauch oder seitens Gerichtspräsident Werner Oechslin mit "Rückzugsklausel"

( vgl. Dok. 1175 )

Kantonsgericht fordert Kostenvorschuss Fr. 2'000.- - ( vgl. Dok. 1176 )

Wenn Sie Geld - Kredit - brauchen, wenden Sie sich keinesfalls an eine Bank; es gibt günstigere Möglichkeiten http://www.kreditzentrale.com/thema/kredit-von-privat


Hat sich das Kantonsgericht bei Vorschussforderung in den Nullen geirrt? - ( vgl. Dok. 1178 )
Sicherheitshalber bitte ich um Unterzeichnung der Eidesstattlichen Erklärung o. "Antikorruptionsformular" ( vgl. Dok. 1176.9 )


Da Namensänderung scheiterte - ( vgl. Dok. 1179 ) - müsste der Hass der Ehebrecherin noch grösser geworden sein.... Amt für Justiz gibt meiner Ex-Frau schlechte Chancen für Namensänderung. Dafür Zwischentöne zu Webseite ...

Regula Lenhard KG weist Antikorruptionsformular - eidesstattliche Erklärung strikte und als völlig abstrus zurück. Bezüglich Vorauszahlung habe man sich auch nicht in den Nullen geirrt - ( vgl. Dok. 1181 )

Das Kantonsgericht erpresst mich, den wichtigsten Beweisantrag - graphologische Begutachtung der angeblichen Absagebriefe meiner Kinder aus den Akten zu nehmen, obwohl mir dies von Untersuchungsricher Zürcher und der Neuhauser Vormundschaftsbehörde so zugesagt worden ist. - ( vgl. Dok. 1183 )


1183.1 KG-Auflage, es werde nur ein Antrag zugelassen. ... komisch, bei der Scheidung hat derselbe Richter Oechslin diverse Anträge - zu meinem Nachteil - gutgeheissen. ...

Da ich die eklatante Befangenheit von Richter Werner Oechslin gegenüber meiner Ex-Frau bzw. deren Rechtsanwalt Beat Keller kenne, sichere ich mich diesmal gegen etwaige korrupte Handlungen zu meinem Schaden ab. Mit aller Klarheit fordere ich von Oechslin die bisher unterschlagene eidesstattliche Erklärung - Antikorruptionsformular - unterzeichnet zu retournieren und bedinge mir kategorisch aus, dass meine gesamten Anträge im Nichteintretensfall automatisch als zurückgezogen zu betrachten seien. Anstatt mich wahrheitsgetreu zu unterrichten erzwängte Oechslin einen Kostenvorschuss von 2000 Franken innert kürzester Frist! - ( vgl. doc. 1186.9 )

In finanziellen Nöten wegen des 71 tägigen Gefängnsiaufenthaltes ohne einen Rappen Lohn fertigte ich Einzahlungsscheine mit Kleinbeträgen an und bat Freunde und Bekannte, mir das nötige Geld für die Bezahlung der gegen meinen Willen verfügten Zwangspsychiatrisierung zu leihen oder direkt für mich einzuzahlen. Dabei kam es zur Überzahlung von Fr. 52.30 - ( vgl. doc. 1189.9 ) Dass mich diese schurkische Richterin nun erpresst, dieses Geld zum zweiten Mal einzuzahlen, kann wohl kein rational denkender Mensch mehr nachvollziehen.


1191 Eingabe Moni - Beat Keller an KG - gegen meine Forderung nach Beendigung Alimentenzahlungen.docx

1191.1 Vorladung zu meiner Unterbindung Alimentenzahlungen vor Kantonsgericht.docx

Nachdem Gerichtsschreiberin Regula Lenhard an Richter Oechslin gerichtetes Antikorruptionsformular unterschlug, richte ich eine eidesstattliche Erklärung an Oechslin direkt in der Vordersteig 4 in Schaffhausen - ( vgl. Dok. 1195 )

Eingabe an den Kantonsrat. Sollten Sie meine politische Verfolgung nicht endlich aufheben, resulttiert daraus schleichende Verarmung und im Endeffekt ein Justizopfer mehr, das Ihr in Schaffhausen unterhalten müsst.- ( vgl. Dok. 1199 )

1200 Gerichtsverhandlung; Oechslin kippt alle Beweise des Vaters aus den Akten. Der sogenannte "Richter" scheint ein grosses Problem mit den aus einem grafologischen Gutachten der Briefe meiner drei Kinder zu haben. Noch mehr Sorge bereitete ihm offenbar der Wunsch meiner damals 15 jährigen Tochter, bei der Verhandlung dabei sein zu dürfen. Um sein Urteil nicht zu gefährden, hat er diesen Antrag verweigert!

Der Inhalt drei angeblich von den Kindern erdachten Schandbriefe wird von Richtern und VB - nun KESB - annähernd so gut gehütet, wie wenn es sich um eine Atombombe handeln würde. Um diese zu lesen, musste der Vater erst ins Gefängnis befördert werden. Alles war damals lückenlos geplant.

Zu allem Überdruss bietet mir Oechlin vor Verhandlungsende an, meine Anträge zurückzuziehen, "... dann kommen Sie etwas billiger weg." - Sein zweiter Betrug. Denn diesen Rückzug hatte ich ganz klar unter der Voraussetzung, dass meine Beweise unterschlagen werden, klar mit der Rückzugsklausel zementiert - ( vgl. Dok. 1175 ). Auch die eidesstattliche Erklärung, die Verhandlung Befangenheits- und Korruptionsfrei zu führen, schien er zu fürchten "wie der Teufel das Weihwasser" - - ( vgl. Dok. 1176.9 )


Sage ihm, dass ich dies - nachdem er mein weiter oben klar formulierten bedingten Rückzug unterschlagen hat - zuhanden der "Hauptverhandlung" nun unter keinen Umständen mehr tun werde - koste es was es wolle!

Rechtsanwalt Beat Keller will Geld - viel Geld - ( vgl. cont. 125 ) .


Ex-Frau scheint Richter Sulzberger als ihren persönlichen Rechtsvertreter gepachtet zu haben; Bitte treiben Sie Alimente ein ... - ( vgl. Dok. 1202 )


Da mich die Schaffhauser Justiz zur Zahlung der Alimente zwingt, wird sie diesen Zwang zweifellos auch bei der Mutter zur Anwendung bringen und diese zur sofortigen Aufgabe ihres nun 8 Jahr dauernden Besuchsrechtsboykotts zwingen. Auflagen des Gerichts - ( vgl. Dok. 1202.1 )


Beschwerde g. Alimentenzwang, während Kantonsgericht jahrelangen Besuchsrechtsboykott gutheisst: Richter Oechslin warum verweigern Sie eidesstattliche Erklärung? - ( vgl. doc. 1203 ).
1203 Beschwerde gegen Alimentenzwang durch Richter Oechslin anl. meiner Abaenderungsklage Scheidungsurteil.pdf


Staatshaftungsklage gegen betrügerischen Amtsmissbrauch von Richter Oechslin - ( vgl. Dok. 1214 )

Vom Obergericht werde ich trotz meiner Berufung auf ein Betrugs- und Korruptionsfreies Verfahren um die Gebühr von Fr. 150.- "enteignet" - ( vgl. Dok. 1215 )

Rekurs an OG zu Rechtsbeugung durch die betrügerische Amtswillkür von Gerichtspräsident Werner Oechslin. - (vgl. Dok. 1216 )

Dok. 1265 vom 27.05.2011
2. und letzte Mahnung Rechnung Fr. 1190 ink. Mahnspesen Fr. 20 von Oechslins Betrug mit Abweisung Alimentenzahlungen aufheben. Nach 10 Tagen erfolge die Betreibung. Die geraubten 52.30 werden unterschlagen!

Dok. 1268 vom Di.12.07.11 Zahlungsbefehl in Kopie von Betreibungsamt erhalten

Dok. 1269 vom Di.12.07.11 mein Rechtsvorschlag gegen Oechslins Betrug mit Abweisung Alimentenstopp Gebe auch Dok. 1257 und 1268 zuhanden der Akten an die Finanzverwaltung




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